Von Tesla lernen? Planung zwischen Beschleunigung und Beteiligung

Zur Beschleunigung von Projekten der Energiewende mehren sich die Stimmen, die Beteiligung der Öffentlichkeit in Planungsprozessen wieder einzuschränken. Einwendungsfristen sollen verkürzt und Klagewege eingeschränkt werden. Auch eine Digitalisierung der Erörterungstermine oder sogar ihre völlige Abschaffung in Genehmigungsverfahren wird gefordert. Im Fall des beschleunigten Genehmigungsverfahrens der Gigafactory Tesla im brandenburgischen Grünheide war die Erörterung in der Stadthalle Erkner ein Höhepunkt der Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Konflikte wurden hier sehr emotional austragen. Unklar blieb, ob die Erörterung in Erkner dem demokratischen Streit diente oder der Informationssammlung für die Behörde, die dann nach Abwägung der Belange entscheidet. Das zweite Genehmigungsverfahren zur Aufstockung der Produktionskapazitäten bei Tesla führte bei den Gegnern schließlich zur Verweigerung der Beteiligung.

Anliegen des Regionalgesprächs ist es, Konflikte zwischen Beschleunigung und Beteiligung in Planungsverfahren zu diskutieren. Es sollen Lehren aus dem Fall Tesla für die Beschleunigung von Verfahren gezogen werden. Experten*innen aus Forschung und Planungspraxis in der Hauptstadtregion diskutieren mit dem Publikum diese Fragen:

• Welche Rolle spielen Erörterungstermine in Genehmigungsverfahren für die Konfliktaustragung in der Demokratie?
• Welche Konflikte entstehen zwischen Beschleunigung und Beteiligung in Planungsverfahren?
• Welche alternativen Wege gibt es, um Planungsverfahren zu beschleunigen (z.B. mehr qualifiziertes Personal, verbesserte Kommunikation)?

Auf dem Podium diskutieren:

• Dr. Manfred Kühn, IRS, Erkner
• Eva Eichenauer, Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung, Berlin
• Timo Fichtner, Gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg, Potsdam
• Wolfgang Rump, Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, Fürstenwalde
• Sascha Gehm, Dezernent für Bauen, Ordnung und Umwelt, Landkreis Oder-Spree, Beeskow