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Handlungsempfehlungen für eine bessere Klimakoordination in Kommunen
IRS Dialog 7 | 2022
Die Handlungsempfehlungen richten sich an kommunale, politische Entscheidungsträger*innen und an Mitarbeitende von Stadtverwaltungen, die für die Koordination der Klimapolitik (Klimaschutz und/oder Klimaanpassung) innerhalb ihrer Stadt verantwortlich sind.
Städte verursachen weltweit einen Großteil der Treibhausgasemissionen, insbesondere durch In- dustrie, Bautätigkeit oder Verkehr und sind damit ein maßgeblicher Treiber des Klimawandels. Gleichzeitig sind sie durch ihre Lage und baulichen Strukturen oft besonders vom Klimawandel betroffen: Hitzewellen, Starkregen und Stürme richten in Städten zunehmend schwere Schäden an und gefährden die Gesundheit der Stadtbevölkerung bis hin zu Todesfällen.
Klimaschutz und Klimaanpassung sind in Deutschland bisher keine kommunalen Pflichtaufgaben. Die Dringlichkeit der Lage erfordert jedoch, dass Kommunen selbst aktiv werden. Den Kommunen bleibt hierbei nur noch wenig Zeit, eigene Lösungsansätze zum Umgang mit dem Klimawandel zu entwickeln und zu testen. Zudem fehlen hierfür oft die personellen und finanziellen Ressourcen. Daher empfehlen wir, den Fokus stärker auf den Transfer von bereits erprobten Maßnahmen aus anderen Städten zu legen.
Kern der Handlungsempfehlungen sind drei kommunale Maßnahmen, die auf institutionelle Ver- änderungen innerhalb einer Stadtverwaltung abzielen. Die Maßnahmen weisen ein hohes Trans- ferpotenzial auf, da für deren Umsetzung keine besonderen Voraussetzungen innerhalb der Stadt nötig sind. Folgende Maßnahmen werden in diesem Papier vorgestellt:
- Einrichtung eines Klimarats (Potsdam)
- Einführung eines Klima-Checks in der Bauleitplanung (Remscheid)
- Einrichtung einer Klima-Stabstelle (Würzburg).
Unsere Handlungsempfehlungen wurden in Zusammenarbeit mit den Städten Potsdam, Remscheid und Würzburg entwickelt. Mit den drei Städten arbeiten wir seit 2017 gemeinsam im BMBF-geförderten Projekt „ExTrass – Urbane Resilienz gegenüber extremen Wetterereignissen – Typologien und Transfer von Anpassungsstrategien in kleinen Großstädten und Mittelstädten“. Im Rahmen von ExTrass haben wir die Klimastrategien von 104 deutschen Städten systematisch miteinander verglichen und über 70 vertiefte Interviews mit Praktiker*innen, Politiker*innen und Aktivist*innen aus 20 deutschen Städten durchgeführt