Politikberatung: Leibniz im Bundestag 2022 mit Rekordbeteiligung

Mit dem Format „Leibniz im Bundestag“ bietet die Leibniz-Gemeinschaft den Abgeordneten des Deutschen Bundestags seit vierzehn Jahren einmal jährlich Einzelgespräche mit Forschenden aus den 97 Leibniz-Instituten zu einer Vielzahl von Themen an. Im Jahr 2022, am 31. Mai und 1. Juni, fand im Rahmen des Formats die Rekordzahl von 295 Einzelgesprächen statt. Das IRS wurde für sieben Beratungsgespräche nachgefragt.

Die Bundestagsabgeordneten Franziska Mascheck und Ye-One Rhie (beide SPD) sprachen am 1. Juni mit der IRS-Forscherin Suntje Schmidt über das Thema Wissenstransfer in und mit Forschungseinrichtungen und über die Frage, wie die Zusammenarbeit von öffentlichen Forschungseinrichtungen und Zivilgesellschaft zum regionalen Potenzial werden kann. Dabei zeigte sich, wie unterschiedlich Konsultationen mit Bundespolitiker*innen und deren Interessensschwerpunkte zur selben Fragestellung sein können. Im Ersten Gespräch ging es im Zusammenhang mit dem Format des "Innovation Salons" des IRS vor allem um die Frage, wie Brücken gebaut werden können zwischen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Zivilgesellschaft und wie man es schafft, Bürger*innen zu aktivieren, sich einzubringen, wie man Neugierde und Offenheit befördert. Das zweite Gespräch mit Ye-One Rhie war dann stärker auf Transferstrategien und mögliche Instrumente ausgerichtet und ging der Frage nach, ob und wie der Bund hier unterstützen kann. Beide Abgeordnete sind neue Mitglieder des Bundestages und kannten das Format Leibniz im Bundestag noch nicht. Sie waren nach Einschätzung der IRS-Forscherin Schmidt „begeistert und freuen sich schon auf die Angebote im kommenden Jahr“.

Thema eines Gesprächs zwischen Planungsforscher Manfred Kühn und MdB Kaweh Mansoori (SPD) im Paul-Löbe-Haus in Berlin waren sodann Planungskonflikte in der Demokratie am Beispiel der Tesla-Gigafactory im brandenburgischen Grünheide. Dabei ging es um die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, die derzeit von Bund und Ländern diskutiert und vorbereitet werden. Sie diskutierten die Frage, inwieweit der Fall Tesla für die Beschleunigung von Großprojekten ein Vorbild ist und inwieweit damit Konflikte mit der demokratischen Partizipation verbunden sind.

Ein weiteres Fachgespräch führte Stadtforscher Wolfgang Haupt am 31. Mai mit dem Bundestagsabgeordneten Lukas Benner (Bündnis 90/Die Grünen). Kernthema war hier die Vorbereitung auf Extremwettereignisse, insbesondere in kleineren Kommunen, denn der Wahlkreis von Lukas Benner in der Städteregion Aachen war im Juli 2021 stark vom Hochwasser betroffen. Dieses Gespräch fand online statt, um auch die Teilnahme der Wahlkreisbüromitarbeiterin von Lukas Benner zu ermöglichen.

Elisa Kochskämper und Wolfgang Haupt berieten am 1. Juni ebenfalls das Büro der MdB Franziska Mascheck (SPD). Dieses Mal jeweils zu den Themen „Resilienz in Städten. Was können wir von dem Städtenetzwerk der 100 Resilient Cities lernen?“ und „Anpassung an den Klimawandel in der Stadt: Wie können wir uns in Zukunft besser auf Extremwetterereignisse vorbereiten?“ Zufällig waren beide Beratungstermine direkt aufeinanderfolgend angelegt und wurden spontan zusammengelegt. Das Gespräch verlief damit sehr dynamisch und mit dem Ergebnis, dass Franziska Mascheck die darin diskutierten Handlungsoptionen gleich mit in den Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen nehmen konnte, in welchem sie Mitglied ist.

Nach Aussagen der am IRS Forschenden hat es sich für das Format Leibniz im Bundestag in diesem Jahr einmal mehr gelohnt, mit politischen Mandatsträgern auf Bundesebene direkt und in einem geschützten Raum in den Dialog zu kommen. Bewährt habe es sich wiederum, Termine mit mehr als einer Wissenschaftlerin oder einem Wissenschaftler anzubieten, die sich in ähnlichen thematischen Schwerpunkten bewegen.